Bundesgerichtshof
Aus WISSEN-digital.de
Abk.: BGH;
nach Artikel 95 Grundgesetz der oberste Gerichtshof für die ordentliche Gerichtsbarkeit; Sitz ist Karlsruhe. Der BGH ist laut Geschäftserteilungsplan in zwölf Zivil- und fünf Strafsenate aufgeteilt; außerdem gibt es acht Spezialsenate (Senate für Landwirtschafts-, Anwalts-, Notar-, Patentanwalts-, Wirtschaftsprüfer-, Steuerberater- und Steuerbevollmächtigtensachen, Kartellsenat, Dienstgericht des Bundes). Die 123 Richter des BGH werden durch den Bundesjustizminister und den Richterwahlausschuss berufen und vom Bundespräsidenten ernannt. In bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten ist der Bundesgerichtshof zuständig für Revisionen gegen Endurteile der Oberlandesgerichte. Der BGH gehört zum Geschäftsbereich des Bundesjustizministeriums.
Kalenderblatt - 20. Mai
1910 | Beobachtung des Halley'schen Kometen, der entgegen allen Prognosen weder einen Meteoritenregen noch irgendwelche andere Katastrophen auslöst. |
1941 | Deutsche Fallschirmspringer erobern Kreta. |
1956 | Die USA werfen die erste Wasserstoffbombe ab, als Reaktion auf die sowjetische Erklärung, dass die UdSSR bereits eine transportable Wasserstoffbombe besitze. |
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