Einspruch
Aus WISSEN-digital.de
- an bestimmte Formen und Fristen gebundener Rechtsbehelf gegen bestimmte Gerichtsentscheidungen oder Verwaltungsakte. (Strafbefehle des Amtsrichters, Vollstreckungsurteile im Mahnverfahren, Versäumnisurteile des Zivilgerichts, Bescheide der Finanzbehörden).
- verfassungsrechtliches Einspruchsrecht (Artikel 77 des Grundgesetzes) des Bundesrates gegen vom Bundestag verabschiedete Gesetze.
- gewohnheitsrechtliche Erklärung eines Staates zur Wahrung seiner Rechte (Völkerrecht).
Kalenderblatt - 20. Mai
1910 | Beobachtung des Halley'schen Kometen, der entgegen allen Prognosen weder einen Meteoritenregen noch irgendwelche andere Katastrophen auslöst. |
1941 | Deutsche Fallschirmspringer erobern Kreta. |
1956 | Die USA werfen die erste Wasserstoffbombe ab, als Reaktion auf die sowjetische Erklärung, dass die UdSSR bereits eine transportable Wasserstoffbombe besitze. |
Magazin
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