Abschiebung

    Aus WISSEN-digital.de

    Nach §§ 58 ff. Aufenthaltsgesetz die Entfernung eines Ausländers aus dem Bundesgebiet unter Anwendung eines unmittelbaren Zwanges. Sie ist Vollzug der Ausweisung. Die Abschiebung des Ausländers muss formalrechtlich begründet sein und darf unter Achtung der Menschenrechte nicht in einen Staat erfolgen, in dem sein Leben oder seine Freiheit bedroht wird (siehe auch Asyl).

    Kalenderblatt - 12. Mai

    1641 Lord Thomas Stratford wird hingerichtet. Im Konflikt zwischen Parlament und König schuf das Parlament ein eigenes Gesetz, um den engsten Berater Karl I. wegen Hochverrats aburteilen zu können. Der König unterschrieb das Todesurteil und opferte damit seinen Freund, um sich selbst zu retten.
    1925 Generalfeldmarschall Paul von Hindenburg legt den Amtseid als Nachfolger des Reichspräsidenten Friedrich Ebert ab, nachdem er die Wahl im zweiten Wahlgang gewonnen hat.
    1949 Die Berliner Blockade sowie die von den Westmächten über die sowjetische Besatzungszone verhängte Gegenblockade wird aufgehoben.